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Ausgabe April 1998

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auch und gerade in Hamburg.
Daran hat eine grüne Regierungsbeteiligung nicht das geringste geändert. Doch war das denn wirklich anders zu erwarten?
Die als "Realos" bezeichnete Strömung innerhalb der Grünen hat dort - nicht nur in Hamburg - längst die innerparteiliche Macht übernommen und beständig dafür gesorgt, daß sich grüne Politik heute oft nur noch in Nuancen von der der anderen etablierten Parteien unterscheidet.
Das ist auch in Hamburg nicht anders, warum sollte es auch?
Wer also vor der Wahl den Traum hatte, ein rot-grüner Senat bedeute wirklichen Umschwung, eine quasi neue, wirklich andere Politik, wer da dann glaubte, mit der Wahl des immer noch im Ruf des SPD-Linken stehenden Ortwin Runde zum Nachfolger im Amt des Bürgermeisters werde dies erst recht möglich sein, hat sich schlicht Illusionen gemacht.

Er hat zum einen einige entscheidende Faktoren grundsätzlicher Art nicht bedacht.
Noch immer zählt in der herrschenden Politik Macht und Einfluß mehr als offensichtliche Notwendigkeiten, noch immer ist jener Teil der Gesellschaft, bei dem Geld und Macht vorhanden sind, der einflußreichste: die Wirtschaft.
Wichtig ist also nicht in erster Linie, was für möglichst viele Menschen das Beste wäre, sondern was diejenigen, die über Reichtum und Macht verfügen, bereit sind, zuzulassen.
Diese besondere Klientel will und muß also befriedigt werden - und genau das ist auch geschehen. Realo sein bedeutet insofern nichts anderes, als genau diesen Fakt zu erkennen und anzuerkennen.
Darüber hinaus gibt es da die „Sparzwänge" — die öffentlichen Kassen sind leer, wer wüßte das besser als der ehemalige Finanzsenator Ortwin Runde — die etwa, so wird gern argumentiert, Runde —